Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen foobar GmbH und ihren Kunden, welche die Dienste von foobar GmbH in Anspruch nehmen.
foobar GmbH ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist foobar GmbH gegenüber für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber foobar GmbH, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über die Domain des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden: - Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) - Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB - Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB - Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB - Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten - Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes - Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. - Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt) - File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.) Das Anbieten von Diensten (Chats, eCommerce-Shops, Online Spiele, Adult Seiten, Download Seiten, u.a.) welche das Verhalten des Servers beeinträchtigen sind nicht erlaubt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind. foobar GmbH behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. foobar GmbH behält sich zudem das Recht vor, die Domain des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens foobar GmbH bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. foobar GmbH behält sich das Recht vor, elektronische Post, die mehr als zehn Megabyte Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. foobar GmbH behält sich bei Bekanntwerden vor, den Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von foobar GmbH ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge. Der Kunde verpflichet sich, selbstständig und regelmässig Sicherheitskopien (Backups) seiner E-Mails zu erstellen.
Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an foobar GmbH übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von foobar GmbH gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an foobar GmbH zu übermitteln.
Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Uebermittlung von Daten nicht gewährleistet. Insbesondere muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Uebertragungswegen von foobar GmbH, DataComm (Schweiz) AG oder auf dem Fernmeldenetz der Swisscom bzw. von Vierten eingetreten sind, haftet foobar GmbH nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch foobar GmbH verursacht wurden. foobar GmbH übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. foobar GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass Domain von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. foobar GmbH lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. foobar GmbH haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung von foobar GmbH auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Kündigt der Kunde nicht spätestens einen Monat vor Ende der Vertragsdauer, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. foobar GmbH sendet in der Regel vor Ablauf der Vertragsdauer eine Zahlungsaufforderung zur Erneuerung des Vertrages. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von foobar GmbH massgebend. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Ist der Rechnungsbetrag nicht innert 10 Tagen beglichen, wird Ihr Domain auf Ende der alten Vertragsdauer ohne Mitteilung gesperrt. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.
Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist foobar GmbH berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von foobar GmbH auf einen Dritten übertragen.
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte der Stadt Zurich.
Sämtliche Angebote werden in der Schweiz gehostet und unterstehen schweizer Jurisdiktion.